22 Mai Zustandekommen des fakultativen Referendums betreffend Verpflichtungskredit von CHF 270’000 für den Ersatz der Schulhausheizung Malix

Am 22. April 2026 wurde der Gemeinde Churwalden ein fakultatives Referendum eingereicht, welches den Beschluss der Gemeindeversammlung vom 19. März 2026 zum Verpflichtungskredit von CHF 270’000 für den Ersatz der Schulhausheizung Malix betrifft. Beschlüsse der Gemeindeversammlung von mehr als CHF 200‘000 sind der Urnengemeinde zu unterbreiten, wenn 150 Stimmberechtigte dagegen innert 30 Tagen nach Bekanntgabe des Beschlusses im amtlichen Publikationsorgan das Referendum ergreifen (Art. 25 i.V.m. Art. 34 Ziff. 1 der Gemeindeverfassung).

Die Publikation dieses Beschlusses erfolgte am 27. März 2026 mit einer Referendumsfrist von 30 Tagen. Die Unterschriftenlisten wurden am 22. April 2026 eingereicht und es wurden 209 gültige Unterschriften ermittelt. Es sind keine Anhaltspunkte erkennbar, die auf eine Ungültigkeit des Referendums hinweisen würden. Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung vom 13. Mai 2026 deshalb festgestellt, dass das fakultative Referendum zum Beschluss der Gemeindeversammlung vom 19. März 2026 betreffend Verpflichtungskredit von CHF 270’000 für den Ersatz der Schulhausheizung Malix rechtzeitig und gültig zustande gekommen ist. Die Urnenabstimmung wird voraussichtlich am 27. September 2026 stattfinden.

Gemeindevorstand Churwalden